Autor: Thomas Marschner

Als ich den Artikel in der "Jungen Welt, vom 15. März 2011, Nr. 62" las, glaubte ich erst, mich verlesen zu haben. Denn wieder einmal entsteht der Eindruck, dass die Führung der DGB Gewerkschaften gewerkschaftliche Positionen verrät und damit letztendlich ihre Mitglieder.

Seit mehreren Jahren laufen die DGB Gewerkschaften "Sturm" gegen die "Billig und Dumpinglöhne" in der Leiharbeit, die ihre Tarifverträge unter Druck setzen. Die Gefahr der Verlagerung von Arbeitsplätzen in die Leiharbeit ist allgegenwärtig. Auch wenn dies von der Bundesagentur für Arbeit und Arbeitgeberverbänden hartnäckig bestritten wird.

Mit öffentlichen Kampagnen und betrieblichen Aktionen sollen Beschäftigte und die Bevölkerung auf die Probleme der Leiharbeit aufmerksam gemacht und sensibilisiert werden. Die IG Metall will mit ihrer Kampagne unter dem Stichwort "Equal Pay - Gleiches Geld für gleiche Arbeit" die Durchsetzung des Equal Pay erreichen, auch Verdi hat ähnliche Ziele.

Damit lenken die DGB Gewerkschaften davon ab, dass sie mindestens mitbeteiligt sind an der negativen Lohnspirale. Klarer wird dies, nachdem das Urteil des Bundesarbeitsgerichtes den CGZP Tarifvertrag für ungültig erklärte, gelten nur noch die DGB Branchentarifverträge. So werden diese DGB Tarife nun zu Dumping Tarifen (die bis 2013 gelten), denn auch sie weichen erheblich von einem "Equal Pay und Equal Treatment", nach "unten" ab.

Die aktuell in der Öffentlichkeit geführte Diskussion über Mindestlöhne, gewinnt nun an Brisanz, nachdem aktuell bekannt wurde, wie in den Verhandlungen des Hartz IV Vermittlungsausschusses, über die Einführung von Mindestlöhnen in der Leiharbeit durch die Positionen der DGB Gewerkschaften gepokert wurde.

Kein geringerer als der SPD Chef Sigmar Gabriel selbst, gab auf einer IG Metall Versammlung in einer Verwaltungsstelle in Baden Württemberg zum Besten, wie die beiden größten DGB Gewerkschaften während der Verhandlungen im Vermittlungsausschuss geschachert hätten. Obwohl inhaltliche Positionen vor Beginn dieser Verhandlungen abgestimmt waren, knickten die Gewerkschaften wohl "devot" ein, als eine Einigung in dieser Frage zu scheitern drohte. So soll Verdi Chef "Bsirske" schließlich bereit gewesen sein, einem "Equal Pay" nach sechs Monaten zuzustimmen und wurde aber regelrecht von der Ansage der IG Metall übertrumpft, die sich sogar auf neun Monate einlassen wollte. Der SPD Chef ließ die Verhandlungen in dieser Frage platzen, weil er sich nicht an einer weiteren Aufweichung beteiligen wolle.

Dass die DGB Gewerkschaften auch in der Vergangenheit von Verhandlungspositionen abrückten ist bekannt. Letztendlich vertreten wohl beide DGB Gewerkschaften die Haltung, dass man "lieber schlechte - als keine Regulierungen" durch Gewerkschaften haben will.

Wie diese Situation auch immer Zustande kam, stellen sie doch eindrücklich dar, wie unscharf die Frage der Regulierung in der Leiharbeit in den eigenen Reihen der Gewerkschaften betrachtet wird. Die Frage der Glaubwürdigkeit der eigenen Kampagnen und Aktionen werden durch solche Ereignisse Infrage gestellt. Wen wundert es da, wenn es in keine geschlossenen Reihen gibt, die sich hinter ihre Führungsmannschaften stellen.

Es wird sich zeigen, wie ihre Mitglieder mit der Frage eigener Wahrhaftigkeit umgehen und wie sie das "ihren" Kollegen in der Leiharbeit glaubhaft vermitteln wollen. Denn immerhin gäbe es eine Menge Mitglieder zu gewinnen, die den Gewerkschaften überall fehlen.

IG Metall Mitglieder haben die Möglichkeit, ihrer Führung eindeutig die Meinung zu sagen, wenn sie sich vom 9. bis 15. Oktober auf dem 22. Gewerkschaftstag in Karlsruhe treffen, der unter dem Motto "Kurswechsel: Gemeinsam für ein gutes Leben" steht. Vielleicht ist ja unter dieser Prämisse ein Wechsel in der Führungsmannschaft nötig?